Aktion Plagiarius: Plattformen sollen gegen Fälschungen vorgehen

Die Aktion Plagiarius fordert Betreiber von Handelsplattformen im Internet auf, gegen Produktfälschungen vorzugehen. Fälscher ließen mit krimineller Energie und unter ethisch fragwürdigen Bedingungen teils gefährlich minderwertige Nachahmungen von Markenprodukten herstellen, teilte die Aktion anlässlich der Verleihung ihres Schmähpreises „Plagiarius“ am Freitag in Frankfurt am Main mit. Die Handelsplattformen verdienten an jedem Produkt, egal ob Original oder Fälschung. Sie entzögen sich meist jeglicher Verantwortung mit dem Hinweis, sie stellten nur die Infrastruktur bereit.

Technisch wäre es für die Handelsplattformen mit Künstlicher Intelligenz machbar, einschlägige Hashtags zu blockieren, rechtsverletzende Angebote aufzuspüren und direkt zu löschen, kritisierte die Aktion Plagiarius. Allein im Jahr 2022 seien laut der EU-Kommission und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an den EU-Außengrenzen und im EU-Binnenmarkt rund 86 Millionen gefälschte Waren mit einem geschätzten Wert von mehr als 2 Milliarden Euro beschlagnahmt worden. Die Aufgriffe stellten aber nur die Spitze des Eisbergs dar. Den internationalen Handel mit Fälschungen schätzten EUIPO und OECD für das Jahr 2019 auf 412 Milliarden Euro.

Zahlreiche Verkäufer aus Drittländern tragen nach Angaben der Aktion Plagiarius nicht identifizierbare Aneinanderreihungen von Buchstaben als Adressen ein. Weder Rechteinhaber noch Käufer hätten eine Möglichkeit, diese Verkäufer zu kontaktieren. Die Handelsplattformen überprüften die Einhaltung ihrer eigenen AGB nur nachlässig, und die Nichteinhaltung habe offensichtlich keinerlei negative Konsequenzen. Die Plattformbetreiber müssten stärker in die Verantwortung genommen werden, kritisierte die Aktion Plagiarius.

Die Aktion wies darauf hin, dass dank hoher Nachfrage und Akzeptanz chinesische Online-Plattformen wie Temu, Shein, DHgate und AliExpress mit Billigartikeln die Weltmärkte eroberten. Sie böten zahlreiche rechtsverletzende Nachahmungen an oder Produkte, die die Produktsicherheitsbestimmungen der EU nicht erfüllten. Die Billigwaren würden aggressiv auf allen sozialen Medien beworben, auch mithilfe von Influencern. Ein Rückversand im Reklamationsfall werde häufig ausgeschlossen oder sei teurer als das Billigprodukt.

Die Aktion Plagiarius kritisierte auch die Verbraucher. In aktuellen Studien des EUIPO gäben die meisten Konsumenten zwar an, dass sie das Konzept des geistigen Eigentums verstanden hätten und sich der Herkunft von Fälschungen sowie der Risiken für Gesundheit, Sicherheit und Umwelt bewusst seien. Gleichzeitig halte ein Drittel der Befragten es für akzeptabel, gefälschte Waren zu kaufen, wenn der Preis des echten Produkts zu hoch sei. Bei jungen Menschen treffe dies sogar auf die Hälfte zu.

Den ersten Schmähpreis „Plagiarius“ erhielten die Bayerischen Glaswerke GmbH in Neustadt a.d. Waldnaab. Sie bieten nach Angaben der Aktion eine maschinell gefertigte Serie von Wein- und anderen Gläsern an, die einer erfolgreichen mundgeblasenen Glasserie der Firma Zalto Glas GmbH im österreichischen Gmünd zum Verwechseln ähnlich sehe. Den zweiten Schmähpreis erhielt die niederländische Firma GDR-Trading BV für ihre markenverletzende Kopie eines Lego-Bausatzes des VW Käfers. Der dritte Schmähpreis wurde der chinesischen Firma Zaozhuang Yike Electromechanical Equipment Co., Ltd. in Shandong verliehen, die unter dem Namen Easycool das Kugelbahnsystem aus Holzwürfeln der Schweizer Firma Cuboro AG kopiere und für den halben Preis anbiete.