Kampagne für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen

36 Friedensorganisationen haben eine Kampagne gegen die geplante Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen sei eine Bedrohung für den Frieden in Europa, warnten die an der Kampagne beteiligten Organisationen am Montag in Stuttgart. Zu ihnen gehören neben anderen die kirchlichen Initiativen „Ohne Rüstung Leben“ und pax christi, die NaturFreunde Deutschlands, IPPNW Deutschland, verschiedene Attac-Regionalgruppen und der Deutsche Friedensrat.

Die Bundesregierung und die US-Regierung hätten angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in Deutschland zu stationieren, hieß es. Diese Waffensysteme könnten mit einer stark verkürzten Vorwarnzeit strategische Ziele, etwa Atomwaffenstandorte, in Russland treffen. Das könne zu einer erhöhten Alarmbereitschaft in Russland führen und das Risiko von Fehlentscheidungen verschärfen.

Die Stationierung bedeute einen neuen, gefährlichen Schritt im Wettrüsten und eine weitere Eskalationsgefahr. Es sei deshalb unverantwortlich, dass die Entscheidung ohne eine gesellschaftliche Debatte getroffen wurde. Nicht einmal der Bundestag sei vorab informiert worden.