Zusätzlicher Zuschuss für Nahverkehr beschlossen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag einen weiteren Zuschuss über zehn Millionen Euro für den Nahverkehr im Land beschlossen. Wie Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) in Magdeburg mitteilte, kommt das Geld den Aufgabenträgern des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) zugute, also den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Die Gelder sollen bereits im Januar überwiesen werden, hieß es. Laut Hüskens werden die Mittel zusätzlich zu den 60 Millionen Euro Pauschalzuweisungen gemäß ÖPNV-Gesetz gewährt und nach einem festgeschriebenen Schlüssel aufgeteilt. „Damit leisten wir unseren Beitrag, damit der ÖPNV trotz schwieriger Rahmenbedingungen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten weiter auf dem bestehenden Niveau funktioniert“, sagte Hüskens.

Hintergrund ist offenbar auch ein Beschluss des Kreistages Stendal, nach dem das Deutschlandticket ab 2024 in den dortigen Bussen nicht mehr gültig sein soll. Der Kreistag hatte sich geweigert, einen dafür notwendigen Zuschuss über 40.000 Euro zu bewilligen. Der Beschluss hatte für Kritik gesorgt. Der Landkreis wollte nach eigenen Angaben am Donnerstagabend in einer Sondersitzung entscheiden, ob der Beschluss Bestand hat.