Verfassungsschutz-Chef: Parteien müssen auf Social Media sein

Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan J. Kramer, fordert mehr Engagement von staatlichen Institutionen und Parteien in den Sozialen Medien. “Es ist wichtig und richtig, dass auf diesen Plattformen auch die verfassungstreuen Parteien und die staatlichen Institutionen vertreten sind und den Menschen ein Angebot machen, die diese Dienste nutzen”, sagte Kramer im Interview der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Ausdrücklich nannte Kramer TikTok. “Sonst überlässt man dieses wichtige Medium ausschließlich denjenigen, die es teilweise auch missbrauchen wollen.”

Kramer sagte weiter, er erwarte künftig eine weitere Zunahme von judenfeindlichen Äußerungen und Handlungen. Hintergrund sei eine Zunahme von Verschwörungserzählungen, die seit der Corona-Pandemie verstärkt gestreut würden und auch “in Teilen der bürgerlichen Gesellschaft” ankämen.