Der Vorsitzende des Verbandes jüdischer Gemeinden in Niedersachsen, Michael Fürst, hat sich bestürzt über einen antisemitischen Angriff auf die Gedenkstätte Ahlem in Hannover gezeigt. „Die Nachricht beunruhigt. Wer Gedenkstätten besudelt und Friedhöfe schändet, will Unfrieden streuen und zündeln, gerade jetzt, wo wir für den Frieden gemeinsam streiten müssen“, sagte Fürst am Sonntag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Es gelte, sich gegen derartige Übergriffe mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu wehren.
Am Sonntagmorgen waren nach Polizeiangaben an der Gedenkstätte Ahlem mehrere Dutzend volksverhetzende Aufkleber mit Bezug auf den Nahost-Konflikt entdeckt worden. Sie seien von Unbekannten unter anderem im Eingangsbereich der Gedenkstätte sowie an der „Wand der Namen“, die an getötete und deportierte NS-Opfer erinnert, angebracht worden. Der Staatsschutz ermittle.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kündigte gegenüber der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Sonntag, online) eine eindeutige Reaktion der Sicherheitsbehörden auf derartige Taten und andere judenfeindliche und antiisraelische Äußerungen an. „Polizei und Justiz werden in den nächsten Wochen und Monaten noch aufmerksamer sein und auf jede Form von judenfeindlichen Äußerungen konsequent reagieren“, sagte Weil. Das Land stehe an der Seite Israels. „Daran lassen alle politisch Verantwortlichen keinen Zweifel.“
Die Landesregierung und alle staatlichen Institutionen werden „alles in ihrer Macht Stehende tun, damit sich Jüdinnen und Juden sicher fühlen können“, versicherte der Ministerpräsident. „Jubel über die schrecklichen Terrorangriffe der Hamas oder antisemitische Plakate und Schmierereien werden nicht geduldet.“ Es beschäme ihn, dass sich die Angehörigen jüdischer Gemeinden in Niedersachsen fragten, ob sie noch Kippa und andere Zeichen ihres Glaubens gefahrlos in der Öffentlichkeit tragen können.
Weil mahnte die Menschen im Land zu besonderer Achtsamkeit. „Wir dürfen uns nicht an Äußerungen gewöhnen, die andere Religionen oder Kulturen herabwürdigen“. Der Ministerpräsident rief dazu auf, jeder Form von Antisemitismus oder auch Islamfeindlichkeit entgegenzutreten und gegebenenfalls die Polizei zu informieren.
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