Francesca Albanese gilt als Enfant terrible: Die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in den Palästinensergebieten spart selten an drastischen Worten. Die USA wollen sie mit Strafmaßnahmen ruhigstellen.
Der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen, Volker Türk, hat von den USA die sofortige Aufhebung der Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin für Palästinenser, Francesca Albanese, gefordert. Selbst in heftigen Meinungsverschiedenheiten sollten Mitgliedstaaten sich sachlich und konstruktiv engagieren, statt zu Strafmaßnahmen zu greifen, betonte Türk am Donnerstag in Genf. “Angriffe und Drohungen gegen Sonderbeauftragte sowie gegen Schlüsselinstitutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof müssen aufhören.”
Sonderberichterstatter befassten sich “naturgemäß mit sensiblen und oft kontroversen Themen”, so der Menschenrechtskommissar. Es müsse nicht weniger, sondern mehr Debatten und Dialog über die betreffenden Menschenrechtsprobleme geben.
Am Mittwoch hatte die US-Regierung Albanese als Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in den besetzten Palästinensergebieten mit Sanktionen belegt. Außenminister Marco Rubio warf der italienischen Rechtsanwältin vor, Verfahren des Internationalen Strafgerichtshofs gegen US-amerikanische und israelische Beamte und Unternehmen in Gang bringen zu wollen. Rubio schrieb auf der Plattform X von einer “Kampagne politischer und wirtschaftlicher Kriegsführung”. Worin die Strafmaßnahmen bestehen, wurde nicht klar.
Albanese hatte zuletzt Wirtschaftsunternehmen vorgeworfen, im Gazastreifen und den völkerrechtswidrig besetzten Gebieten ein “System der ausbeuterischen Besatzung” und eine “Wirtschaft des Genozids” zu betreiben. In einem Bericht prangerte sie 48 Unternehmen, Lizenznehmer und Konsortien an, darunter die US-Firmen Microsoft und Booking.com.
Kritiker werfen Albanese Voreingenommenheit und Antisemitismus vor. Sonderberichterstatter sind keine UN-Mitarbeiter im eigentlichen Sinn, sondern gelten als unabhängige Experten.