UN verlängert Waffenembargo gegen Südsudan
Seit Jahren ist der Südsudan geplagt von Gewalt und Konflikten. Das internationale Embargo gegen Einführung von Waffen in den jungen Staat wurde verlängert. Das stößt auf Kritik in Russland.
Das internationale Waffenembargo gegen den Südsudan sowie einige individuelle Sanktionen, wie Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögen, gelten für ein weiteres Jahr. Der UN-Sicherheitsrat verlängerte damit die Maßnahmen zum fünften Jahr in Folge, wie der französische Nachrichtensender RFI berichtete. Das Embargo gilt nun bis zum 31. Mai 2024.
Damit sind alle Mitgliedsstaaten angewiesen, die direkte oder indirekte Lieferung, den Verkauf oder die Weitergabe von Waffen in den Südsudan zu verhindern. Ausgenommen sind Lieferungen von nicht-tödlicher militärischer Ausrüstung, die zur Unterstützung des Friedensabkommens bestimmt sind.
Jüngster Staat der Welt
Während die Entscheidung von Russland, China, Mosambik, Gabun und Ghana als kontraproduktiv kritisiert wurde, bezeichnete die Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ die Verlängerung als richtigen Schritt, um den Zustrom von Waffen in den Südsudan einzudämmen. In seiner Entscheidung verurteilte der UN-Sicherheitsrat die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen seitens bewaffneter Gruppen und der nationalen Sicherheitskräfte.
Südsudan gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Nach mehr als zwei Jahrzehnten Bürgerkrieg spaltete sich das Land 2011 vom Sudan ab und ist damit der jüngste Staat der Welt. Bis heute ist der Südsudan aber von Gewalt und kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt. Fast zwei Drittel der Bevölkerung sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.