Wird sich der russische Präsident Wladimir Putin jemals vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten müssen? Der UN-Menschenrechtskommissar hat Hoffnung – und verweist auf einen anderen Fall.
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat Hoffnung, dass der russische Präsident Wladimir Putin eines Tages vor dem Internationalen Strafgerichtshof steht. Türk erinnerte in diesem Zusammenhang an den philippinischen Ex-Präsidenten Rodrigo Duterte. “Der ist im Frühjahr an den Strafgerichtshof in Den Haag ausgeliefert worden – ein Gericht, das er selbst früher immer wieder verspottete”, sagte Türk dem “Tagesspiegel”. “Ich hätte nie erwartet, dass es dazu wirklich kommt. Doch es ist passiert.”
Auch Staatschefs wie Liberias Charles Taylor, Serbiens Slobodan Milosevic und Kambodschas Khieu Samphan mussten sich laut Türk vor verschiedenen Gerichten verantworten. Hoffnung mache ihm daher besonders die internationale Justiz. “Es gibt ja nicht nur den Strafgerichtshof, sondern auch das Weltrechtsprinzip. Schwere Straftaten wie Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit können überall verfolgt werden”, so Türk. “Und zwar unabhängig davon, wo die Tat begangen wurde, und welche Staatsangehörigkeit Täter oder Opfer haben.”
Türk kritisierte zudem die Migrationspolitik der USA. “Ich habe große Bedenken, dass diese mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen der USA noch übereinstimmt.” Auch der Beschuss von angeblichen Drogenbooten in der Karibik ist laut Türk ein klarer Verstoß gegen Menschenrechte.
Die vielen Krisen und Kriege bereiteten dem UN-Menschenrechtskommissar schlaflose Nächte. Aber: “Das beeinträchtigt meine Begeisterung für Menschenrechte trotzdem nicht”, so Türk. “Und es macht mir Hoffnung, dass insbesondere junge Menschen weltweit gegen Unterdrückung und für die Freiheit auf die Straße gehen.”