UN-Generalsekretär Guterres dringt auf Feuerpause im Kongo
Seit Monaten besetzen die M23-Rebellen im Ostkongo mehrere Gebiete. Ihnen werden Massaker an Zivilisten vorgeworfen. UN-Generalsekretär António Guterres setzt sich für eine Waffenruhe ein.
UN-Generalsekretär António Guterres hat die M23-Rebellen im Ostkongo aufgefordert, eine ab Dienstagnachmittag verabredete Feuerpause einzuhalten. Die bewaffnete Gruppe solle die Waffenruhe nutzen, „um die Voraussetzungen für ihren vollständigen und effektiven Rückzug aus allen besetzten Gebieten im Osten der Demokratischen Republik Kongo zu schaffen“. Die M23-Rebellen hatten sich Ende Februar nach Gesprächen unter Vermittlung des angolanischen Präsidenten João Lourenço mit der Feuerpause einverstanden erklärt.
Guterres verurteilte die anhaltende Gewalt gegen Zivilisten und rief „alle kongolesischen und ausländischen bewaffneten Gruppen“ auf, ihre Waffen niederzulegen und sofortigen humanitären Zugang zu der betroffenen Bevölkerung zu gewährleisten. Rund 600.000 Menschen sind nach Angaben der Vereinten Nationen seit dem Beginn der Offensive von M23 vor einem Jahr vor der Gewalt in der Region Nord-Kivu geflohen, Hunderte weitere wurden getötet.
Vorwurf schwerer Verbrechen
Die M23-Rebellen hatten im vergangenen Jahr nach zehn Jahren Ruhe wieder angefangen, Gebiete im Ostkongo zu besetzen. In der rohstoffreichen Region sind auch zahlreiche anderen bewaffnete Gruppen aktiv. Im November einigten sich die kongolesische Regierung und Ruanda, dem vorgeworfen wird, die M23-Rebellen zu unterstützen, bei einem Gipfel in Angolas Hauptstadt Luanda auf eine Waffenruhe. Doch die Gruppe selbst war nicht an den Gesprächen beteiligt und hielt sich nicht an die Vereinbarungen, sondern nahm weitere Orte ein.
Sowohl die UN als auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International werfen den M23-Rebellen schwere Verbrechen vor, darunter Massaker an Zivilisten sowie Vergewaltigungen. Angesichts der sich drastisch verschlechternden humanitären Lage gab die Europäische Union am Samstag bekannt, eine humanitäre Luftbrücke einrichten zu wollen. Für die Versorgung der von dem Konflikt betroffenen Bevölkerung mit Hilfsgütern und Nahrungsmitteln seien 47 Millionen Euro vorgesehen.