Sorge nach Beschuss von Blauhelmen im Libanon

Bei den Kämpfen zwischen Israel und der Hisbollah geraten auch Blauhelme immer wieder unter Beschuss. UN-Generalsekretär Guterres warnt: Solche Attacken können als Kriegsverbrechen gewertet werden.

Die Friedenstruppen der Vereinten Nationen (UNIFIL) bleiben trotz israelischen Beschusses im Libanon (Archivfoto)
Die Friedenstruppen der Vereinten Nationen (UNIFIL) bleiben trotz israelischen Beschusses im Libanon (Archivfoto)Imago / Xinhua

Der Beschuss von Friedenssoldaten der Vereinten Nationen im Südlibanon sorgt international weiter für Empörung. Die Europäische Union sei besonders besorgt über die Angriffe der israelischen Streitkräfte auf die Unifil, bei denen mehrere Friedenssoldaten verwundet worden seien, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Derartige Angriffe auf UN-Friedenstruppen stellten einen schweren Verstoß gegen das Völkerrecht dar und seien völlig inakzeptabel. Auch die Bundesregierung verurteilte die Vorfälle. Zuvor hatte bereits UN-Generalsekretär António Guterres Attacken gegen Friedenstruppen als mögliche Kriegsverbrechen kritisiert.

Israel und die radikalislamische Miliz Hisbollah aus dem Libanon liefern sich seit Wochen einen schweren militärischen Schlagabtausch. In den vergangenen Tagen waren durch israelischen Beschuss mehrere Blauhelmsoldaten im Süden Libanons verletzt worden. Ein weiteres Mitglied der Friedensmission Unifil wurde den UN zufolge bei militärischen Aktivitäten nahe dem Hauptquartier im Ort Naqura von Schüssen getroffen, deren Ursprung nicht klar sei. Israel hatte die Unifil zuletzt aufgefordert, ihre Positionen zu verlassen.

UN-Generalsekretär Guterres: Blauhelme bleiben auf ihren Stellungen

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte in Berlin, der Beschuss von UN-Friedenstruppen und das Eindringen in ihre Stützpunkte sei „in keiner Weise hinnehmbar“. Alle Konfliktparteien, auch die israelische Armee, seien verpflichtet, ihre Kampfhandlungen ausschließlich gegen militärische Ziele der anderen Konfliktpartei zu richten.

UN-Generalsekretär Guterres ließ am Sonntagabend (Ortszeit) über einen Sprecher in New York mitteilen, dass die Blauhelme auf ihren Stellungen blieben. Er unterstrich, dass Attacken gegen Friedenstruppen ein Bruch des internationalen Rechts seien. „Sie könnten ein Kriegsverbrechen darstellen.“

Der Generalsekretär bekräftigte, dass die Sicherheit des Personals und des Eigentums der UN gewährleistet werden müssten. In einem äußerst „besorgniserregenden“ weiteren Vorfall sei die Eingangstür einer UN-Stellung absichtlich von gepanzerten Fahrzeugen der israelischen Armee aufgebrochen worden.

Unifil: Mission mit 10.000 Blauhelmsoldaten aus 50 Ländern

Der UN-Sicherheitsrat hatte die Unifil im Jahr 1978 aufgestellt. Sie sollte den Abzug israelischer Truppen aus dem Libanon überwachen und besteht seitdem mit angepasstem Mandat fort. Nach eigenen Angaben umfasst die Mission derzeit 10.000 Blauhelmsoldaten aus 50 Ländern. Zudem seien etwa 800 zivile Kräfte im Rahmen des Einsatzes tätig. Die Bundeswehr beteiligt sich am Marineeinsatz der Mission. Dabei geht es unter anderem darum, den Schmuggel von Waffen zu verhindern.

Der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah hat die humanitäre Lage im Libanon laut den UN und Hilfsorganisationen verschärft. Den UN zufolge wurden Tausende Menschen durch die Gewalt getötet oder verletzt. Hunderttausende Menschen flüchteten. Im Norden Israels sind nach israelischen Angaben 60.000 Menschen wegen des Raketenbeschusses der Hisbollah evakuiert worden.