Türkei: PEN protestiert gegen Verurteilung von Journalisten

Das PEN-Zentrum Deutschland protestiert gegen die Verurteilung des türkischen Journalisten Bülent Mumay durch ein Istanbuler Gericht. „Die Justiz-Willkür entblößt sich in der Türkei zum wiederholten Male aufs Hässlichste“, erklärte der Präsident der Autorenvereinigung, José F.A. Oliver.

Die Verurteilung des Journalisten der Deutschen Welle (DW) zu einer Bewährungsstrafe sei ein weiteres Beispiel für die zunehmende Repression gegen die Presse und soziale Medien in der Türkei. Das PEN Zentrum forderte die sofortige Aufhebung des Urteils.

Journalist Bülent Mumay hat Bewährungsstrafe erhalten

Mumay, Koordinator der türkischsprachigen DW-Redaktion in Istanbul, war in erster Instanz zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden. Das Istanbuler Gericht begründete dies damit, dass der Journalist 2020 „personenbezogene Daten“ über seinen Twitter-Account veröffentlicht hatte, der eigentlich durch eine gerichtliche Anordnung für die Öffentlichkeit gesperrt worden war. Mumay hatte in dem Tweet Missstände rund um den regierungsnahen türkischen Bauunternehmer Met-Gün Insaat öffentlich gemacht.

Es sei erschütternd, wie das Regime des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgehe, erklärte PEN-Präsident Oliver: „Urteile dieser Art sind an Kenntlichkeit ihrer despotischen Hintergründe und Absichten, jeglichen kritischen Journalismus mundtot zu machen, kaum mehr zu überbieten.“ Die DW hat Berufung gegen das Urteil angekündigt. Der Journalist arbeitet auch für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die ebenfalls gegen das Urteil protestierte.