Thüringer Verwaltungsgerichte beklagen eine dramatische Überlastung. Seit Jahresbeginn hätten sich die Asylverfahren gegenüber dem Vorjahreszeitraum mehr als verdreifacht, teilte der Verein der Thüringer Verwaltungsrichter und -richterinnen am Donnerstag in Erfurt mit. Grund sei eine erhebliche Personalaufstockung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dieses erledige nunmehr seine Verfahren deutlich schneller.
Die Thüringer Verwaltungsgerichte kommen laut Richterverein wegen fehlendem Personal mit der Abarbeitung der Fälle nicht mehr hinterher. Eine rasche Erledigung asylrechtlicher Verfahren in Thüringen könne nur mit einem erheblichen Personalzuwachs an den Gerichten sichergestellt werden. An den Thüringer Verwaltungsgerichten arbeiteten aktuell weniger Richterinnen und Richter als noch vor einem Jahr. Die Folge seien erheblich steigende Verfahrensdauern bei allen anhängigen Fällen.
Für 2026 sei in Thüringen mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer bei verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten von bis zu 24 Monaten zu rechnen. Dies sei umso dramatischer als im nächsten Jahr die Regelungen des gemeinsamen Europäischen Asylsystems in Kraft treten. Diese sehen für gerichtliche Asylverfahren eine Laufzeit von nur noch sechs Monaten vor, teilte der Richterverein mit.
Allen Verantwortlichen sind laut Richterverein die Personalengpässe seit Langem bekannt. Die Thüringer Landesregierung komme ihrer Verpflichtung, die Verfahren durch mehr Personal zu beschleunigen, nicht nach.