Thüringen zählt 254 Abschiebungen im ersten Halbjahr

Thüringen hat im ersten Halbjahr 2024 insgesamt 254 Abschiebungen vollzogen. Sieben davon erfolgten aus der Haft heraus, teilte das Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar auf Anfrage des Evangelischen Pressediensts (epd) mit. Im Bundesland gebe es keine eigene Abschiebehafteinrichtung. Dementsprechend gebe es auch kein Abschiebehaftvollzugsgesetz. Abschiebungen aus der Haft heraus würden auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung mit Rheinland-Pfalz vorgenommen. In der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim stehe Thüringen seit dem 15. April 2019 dauerhaft ein Abschiebehaftplatz zur Verfügung.

Nach Angaben des Innenministeriums vom März 2024 wurden im gesamten Vorjahr 307 Menschen in ihre Heimatländer zurückgeschickt. In 800 Fällen sei im selben Zeitraum eine Rückführung gescheitert, hieß es. Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen am 23. August mit drei Todesopfern ist bundesweit eine Debatte über eine Verschärfung der Bestimmungen für Abschiebungen entbrannt.