Thüringen will Hochwasserschutz beschleunigen

Thüringen fordert beschleunigte Genehmigungsverfahren für den Bau von Hochwasserschutzanlagen. Einen entsprechenden Antrag werde der Freistaat in die nächste Zusammenkunft der Umweltministerkonferenz einbringen, kündigte Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in Erfurt an. Angestrebt werde eine Regelung ähnlich der jeweils bevorzugt zu genehmigenden Baumaßnahmen im Bereich des Klimaschutzes.

Mit Blick auf die zurückliegende Hochwassersituation vor wenigen Tagen vor allem in Nordthüringen forderte Stengele eine verpflichtende Elementarversicherung für Immobilieneigentümer. Entschädigungen seitens des Bundes müsse es geben. Hierfür setze sich die Landesregierung auf Ebene der Ministerpräsidenten gemeinsam mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Niedersachsen aktuell ein.

Weil aber die Schadensereignisse aufgrund des Klimawandels perspektivisch zunehmen würden, müsse im Hinblick auf die finanziellen Folgen der Katastrophen privat vorgesorgt werden. „Es ist vermehrt mit Hochwasser im Winter, Starkregen im Sommer, aber auch Waldbränden oder Dürreschäden zu rechnen“, sagte Stengele. Das müsse auf möglichst breite Schultern verteilt werden. Ein entsprechendes Gesetz müsse auf Bundesebene verabschiedet werden.

In den vergangenen zehn Jahren hat Thüringen nach eigenen Angaben rund 270 Millionen Euro in den Hochwasserschutz im Freistaat investiert. Dennoch ist laut Umweltministerium für die kommenden Jahre mit weiteren Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe zu rechnen.