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Thailands Verfassungsgericht setzt Ministerpräsidentin ab

Ein abgehörtes Telefonat beendet in Thailand die Karriere von Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra. Ihre Äußerungen sollen Thailand geschadet haben.

Das Verfassungsgericht in Thailand hat am Freitag Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra wegen eines umstrittenen Telefonats abgesetzt. Der Vorwurf der Verfassungsrichter: Ein Gespräch mit dem ehemaligen Staatschef Kambodschas, Hun Sen, soll gegen ethische Grundsätze verstoßen und Thailand geschadet haben, wie lokale Medien am Freitag berichteten. Thailand und Kambodscha standen am Rande eines bewaffneten Grenzkonflikts.

Den Berichten zufolge soll die abgesetzte Ministerpräsidentin Hun Sen in dem Gespräch vom 15. Juni “Onkel” genannt und sich abschätzig über einen thailändischen Militärkommandeur geäußert gaben. Paetongtarn Shinawatra bezeichnete die Äußerungen hingegen als “Verhandlungstaktik”. Das Gespräch war abgehört worden und kam somit an die Öffentlichkeit.

Mit der Amtsenthebung muss auch die Regierung zurücktreten. Paetongtarn Shinawatra, mit 39 Jahren die jüngste Ministerpräsidentin des Landes, bleibt aber bis zur Wahl eines neuen Regierungschefs durch das Repräsentantenhaus geschäftsführend im Amt.