Stärkeres Vorgehen gegen Antisemitismus gefordert

Sachsen-Anhalts Antisemitismusbeauftragter Wolfgang Schneiß hat ein schärferes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen judenfeindliche Vorfälle gefordert. Deren Zahl nehme seit Jahren zu, sagte er am Samstagabend im MDR. Dabei handle es sich um Schmierereien, volksverhetzende Aussagen oder Drohbriefe. Zudem gebe es einen Alltags-Antisemitismus etwa auf Schulhöfen und in Chatgruppen, der aus der Mitte der Gesellschaft komme.

Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel erlebe man aber „ein völlig neues Phänomen“. Antisemitische Vorfälle nähmen bundesweit zu, sowohl Straftaten als auch Fälle ohne Straftatbestand, die von der Meldestelle RIAS erfasst würden, so Schneiß. Meist gehe es dabei gegen das Land Israel, etwa bei Kundgebungen. Um gegenzusteuern, müssten Sicherheitsbehörden Grenzen setzen und eine entsprechende Sprache finden. Grundsätzlich gehe es darum, mehr Fälle zu melden, zu verfolgen und durch die Justiz zu ahnden.

Nötig sei auch mehr Zivilcourage in der Gesellschaft bei antisemitischen Vorfällen. Es brauche Menschen im Alltag, die mutig widersprechen und dazwischen gehen. Das Thema sei in der Breite der Gesellschaft nicht ausreichend präsent. „Antisemitismus ist aus meiner Sicht zu sehr ein Thema weniger Engagierter“, sagte Schneiß. So würden vor allem Bildungsbürger oder kirchlich Geprägte an Gedenkveranstaltungen teilnehmen oder etwa Stolpersteine verlegen. Derartiges Engagement müsse „stärker in die Breite der Bevölkerung hineinkommen.“