Stadt nennt Abschiebung eines erwerbstätigen Ivorers “alternativlos”

Die Landeshauptstadt Hannover hat die Abschiebung eines jahrelang arbeitenden Geflüchteten von der Elfenbeinküste als „alternativlos“ bezeichnet. „Wir bedauern, dass es keine Möglichkeit gegeben hat, dem Betroffenen eine Bleibeperspektive zu eröffnen, das ist ein harter Schlag für den Betroffenen“, sagte Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) am Mittwoch. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hatte die Abschiebung als „unmenschlich“ kritisiert und der Stadt vorgeworfen, dass sich im Rahmen des Ermessensspielraums eine Lösung hätte finden lassen.

Die Stadt betonte, dass gemeinsam mit dem Innenministerium „intensiv“ versucht worden sei, eine Lösung für den Ivorer zu finden. „Dieser Fall verdeutlicht, dass die Bundesgesetzgebung nachbessern muss, um die Ermessensspielräume für gut integrierte Menschen zu erweitern, damit Geduldeten Chancen für ein Bleiberecht eröffnet werden können“, sagte Onay.

Der Flüchtlingsrat hatte die Abschiebung als „besonders bedauerlich“ bezeichnet, weil sich Hannover gemeinsam mit den Flüchtlingshelfern im Rahmen des Projekts „Wege ins Bleiberecht“ für Perspektiven langzeitgeduldeter Schutzsuchender einsetzt.

Onay betonte, dass Hannover im Hinblick auf diese Bleibeperspektiven durchaus Erfolge verzeichne. So habe die Stadt proaktiv potenzielle Anspruchsinhaber des sogenannten Chancenaufenthaltsrechts angeschrieben und bereits mehr als 500 befristete Aufenthaltstitel erteilen können, in mehr als 70 Fällen seien sogar höherwertige Aufenthaltstitel vergeben worden.