Staatsschutz ermittelt wegen Hassbrief an Göttinger Moschee
Nach einem Hassbrief und wirren Schreiben an Göttinger Moschee-Gemeinden ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In den vergangenen Tagen seien insgesamt drei Briefe bei Moscheen in der Stadt eingegangen, sagte Polizeisprecherin Jasmin Kaatz am Freitag.
Das erste Schreiben, das von den Ermittlern aufgrund des Inhaltes als „Hassbrief“ eingestuft werde, sei am 10. September im Briefkasten einer Moschee in der Göttinger Nordstadt entdeckt worden, berichtete Kaatz. In diesem Fall liefen Ermittlungen
gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Die beiden anderen Briefe seien an den beiden folgenden Tagen bei einer Moschee in Bahnhofsnähe und der Moschee der Ditib-Gemeinde in der Weststadt aufgetaucht. Alle Schreiben seien unterschiedlich im Blick auf Inhalt, Aufmachung und Art der Erstellung. Ein Zusammenhang könne „faktisch ausgeschlossen“ werden.
Im Unterschied zu dem „Hassbrief“ setzen sich die beiden anderen Schreiben nach Polizeiangaben aus „wirren, zusammenhanglosen Sätzen und Worten zusammen“. Weil sie aber auch verbotene Symbole wie Hakenkreuze aufweisen, habe der Staatschutz Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.
Verfasser der beiden Briefe sei nach bisherigem Ermittlungsstand ein „polizeilich amtsbekannter Vielschreiber“, hieß es. Der Mann sei bereits mehrfach wegen ähnlicher Delikte aufgefallen.
Göttingens Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) verurteilte die Schreiben. „Göttingen ist eine internationale, tolerante, weltoffene und vielfältige Stadt“, sagte sie. „Wir lassen uns nicht einschüchtern.“ Die Briefe seien nicht nur eine ernste Bedrohung für die Sicherheit der Gemeinden, sondern auch ein Angriff auf die Werte, die das Lebensgefühl der Stadt auszeichneten: „Damit richten sich die Briefe an uns alle.“
Die Ditib-Gemeinde in Göttingen hatte bereits in den vergangenen Jahren mehrmals anonyme Drohschreiben mit rechtsextremistischem Inhalt erhalten. Entsprechende Briefe waren auch bei der örtlichen Jüdischen Gemeinde sowie bei den Grünen eingegangen.