Staatsministerin will Kommunen bei Rassismusbekämpfung stärken

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD), will Kommunen bei der Rassismusbekämpfung stärken. Mit Sorge beobachte sie, dass rechtsextremistische und rassistisch motivierte Anfeindungen, Hass oder Gewalt gegen Mitarbeitende von Städten und Gemeinden zugenommen hätten, erklärte Alabali-Radovan am Montag in Berlin.

In zehn Modellgemeinden sollen bis September 2025 gegen solche Tendenzen kommunale Allianzen aufgebaut, antirassistische Strategiekonzepte entwickelt und Betroffene gezielt im Umgang mit Hass und Hetze beraten werden.

„Wir wissen, wie wichtig vor Ort eine klare Haltung ist“, sagte Alabali-Radovan. Für die Demokratie sei es „gerade in der jetzigen aufgeladenen Debatte“ wichtig, denen den Rücken zu stärken, die sich „mutig für ein weltoffenes Einwanderungsland einsetzen“.

In Augsburg, Berlin, Dinslaken, den Landkreisen Görlitz, Vorpommern-Greifswald und Mittelsachsen sowie in Heilbronn, Jena, Kassel und Wismar würden solche Modellprojekte unter dem Titel „Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass – gemeinsam Entscheidungsträger*innen stärken“ umgesetzt, hieß es.

Wenn es zu Anfeindung, Hass und Rassismus komme, müsse klar sein, was zu tun und wer zuständig sei, betonte die Beauftragte. „Das ist noch immer keine Selbstverständlichkeit.“ Dazu soll das Modellprojekt mit der Praxiserfahrung von beteiligten Kommunen Strategien und Konzepte entwickeln.

Alabali-Radovan äußerte sich anlässlich der ersten bundesweiten Konferenz zum Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Kommunen in Berlin.