Nach Informationen der Bundesregierung haben seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel in Deutschland mehr als 1.000 Demonstrationen und Veranstaltungen zu diesem Thema stattgefunden. Der größere Anteil darunter habe mit 553 angemeldeten Demonstrationen Solidarität mit Israel bekundet; 515 Demonstrationen seien nach Einschätzung der Behörden propalästinensisch gewesen, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin mit.
99 Veranstaltungen wurden demnach bislang verboten, weil unter anderem konkrete antisemitische Straftaten zu befürchten gewesen seien. Solche Verbote könnten nur nach engen rechtlichen Maßgaben der geltenden Versammlungsfreiheit ausgesprochen werden, betonte der Sprecher.
Die Zahlen seien zudem vorläufig, da es eine Weile dauere, bis Versammlungsbehörden die Zahlen an das Bundeskriminalamt und das Bundesinnenministerium weiterleiteten, erklärte der Sprecher weiter.