Spaenle: Hochschulen müssen mehr gegen Antisemitismus tun

Öffentliche Stellungnahmen, eigene Beauftragte gegen Judenhass – Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle verlangt von den Hochschulen ein größeres Engagement gegen Extremismus. Seine Pläne im Detail.

Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle fordert von Hochschulen mehr Einsatz gegen Juden- und Israelhass. Nötig seien beispielsweise “öffentliche Stellungnahmen der bayerischen Universitäten und Hochschulen gegen Antisemitismus und Antizionismus”, teilte Spaenle am Sonntag in München mit.

Auch sollten die bayerischen Hochschulen analog etwa zu Justiz und Polizei Antisemitismusbeauftragte für ihre Handlungsbereiche berufen, mahnte Spaenle. “Im Fall von antisemitischen Übergriffen sollten die Hochschulen auch die in den meisten Bundesländern installierten Recherche- und Informationsstellen zu Antisemitismus einschalten.”

Spaenle ergänzte: “Bei der Anmeldung von Veranstaltungen insbesondere zum Nahost-Konflikt benötigen die Hochschulen eine hohe Sensibilität und Wachsamkeit. Dies könnte die Verpflichtung für Veranstalter einschließen, vorab die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie den geplanten Ablauf genau zu benennen.”

Ferner sollten die Hochschulen ihre Satzungen im Blick auf die Frage überprüfen, ob massive Übergriffe mit den bestehenden rechtlichen Mitteln adäquat geahndet werden könnten. “Zu prüfen ist zum Beispiel, ob gewaltsame Attacken von Studierenden eine Exmatrikulation nach sich ziehen können.” Gegebenenfalls sei eine Anpassung des Hochschulrechts nötig.

Überdies erklärte der Antisemitismusbeauftragte: “Um große Wissensdefizite und Fehlinformationen über Israel und Nahost zu beheben, ist ein Ausbau der Israelstudien beziehungsweise der Studien über den Nahen Osten an deutschen Hochschulen wesentlich.” Dieser solle dem gesamtgesellschaftlichen Diskurs dienen.