Sicherheit bei Infos gegen Rechts
Experte: Bei Infoveranstaltungen über Neonazis mit Störern rechnen
HAMM/SCHWERTE – Wer in Veranstaltungen über Rechtsextremisten und Neonazis aufklärt, sollte nach Ansicht eines Experten auf Störversuche durch Personen aus der rechten Szene vorbereitet sein. In jedem Falle solle vorab die Polizei informiert werden, sagte Leroy Böthel von der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus in Schwerte dem Evangelischen Pressedienst (epd). Erst kürzlich hätten in Hamm mehrere rechte Aktivisten die Teilnehmer einer Informationsveranstaltung über einen örtlichen Neonazi-Treffpunkt beobachtet und fotografiert.
Neben Dortmund habe sich Hamm zu einem der wichtigsten Versammlungsorte der Neonazi-Szene in Nordrhein-Westfalen entwickelt, erläuterte Böthel. In den angemieteten Räumlichkeiten unweit der Innenstadt finden demnach regelmäßig Rechtsrock-Konzerte, Partys oder Schulungen der Parteien „Die Rechte“ und NPD statt. Die überregionale Bedeutung des Treffpunktes werde auch von den Staatsschutzbehörden bestätigt, so der Fachmann.
Bereits bei der Einladung sollten Veranstalter darauf hinweisen, dass sie bei Bedarf von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und Personen aus der rechtsextremen Szene den Zutritt verwehren oder diese ausschließen, rät der Soziologe. Die Sicherheit der Besucher von Infoveranstaltungen zum Rechtsextremismus müsse oberste Priorität besitzen.
Dabei sei Prävention „das A und O“, erklärte Böthel. „Weiß die Polizei vorher Bescheid, kann bei Zwischenfällen schnell eine Streife vor Ort sein“, sagte der Fachmann. Je nach aktueller Lage könnten die Beamten auch Platzverweise gegen störende Personen aussprechen. „In Städten mit einer sehr aktiven rechten Szene hat es Sinn, auch einen Sicherheitsdienst zu engagieren“, fügte Böthel hinzu.
Auch bei Veranstaltungen zum Thema Flucht und Migration mischten sich zuweilen Rechtspopulisten unter die Besucher und versuchten systematisch, die Debatte an sich zu reißen, so der Berater: „Hier kommt es auf eine souveräne Gesprächsführung durch den Moderator an, damit solche Strategien zur Wortergreifung ohne Erfolg bleiben.“
Hinsichtlich des Neonazi-Treffpunkts in Hamm sieht Böthel dringenden Handlungsbedarf. Unter den rund 40 Besuchern des Informationsabends in Hamm seien auch zahlreiche Anwohner gewesen, die Bedrohungs- und Angstgefühle geäußert hätten. Eine Arbeitsgruppe fasse eine weitere Veranstaltung ins Auge, in der es um konkrete Strategien im Umgang mit dem Szenetreff gehen
solle. epd
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Arnsberg: