Die Ausfuhr von Waffen und anderen Rüstungsgütern an Israel steht wegen des Vorgehens im Gazastreifen in der Kritik – auch in Deutschland. Nun wird öffentlich, wie viele Exporte die Bundesregierung zuletzt erlaubt hat.
Die Bundesregierung hat seit dem Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023 den Export von Rüstungsgütern nach Israel im Wert von fast einer halben Milliarde Euro genehmigt. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor. Sie bezieht sich auf den Zeitraum vom 7. Oktober 2023 bis zum 13. Mai 2025. Demnach umfassten die erteilten Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in der Summe den Wert von 485 Millionen Euro. Dabei ging es unter anderem um Munition oder Waffen.
Ausfuhrgenehmigungen entsprechen nicht den tatsächlichen Ausfuhren, sondern beziehen sich auf Rüstungsexporte in der Zukunft. Sie gelten gleichwohl als wichtiger Gradmesser für den Kurs in der Rüstungspolitik.