Schwesig: „Demokratie schaffen wir nur gemeinsam“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat auf dem Festakt des Landes zum Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober) zu mehr Engagement für die Demokratie aufgerufen. Deutschland stehe aktuell vor großen Herausforderungen und Demokratie sei kein Selbstläufer, sagte Schwesig laut Mitteilung am Montag. Sie rief Bürgerinnen und Bürger auf, sich zu engagieren. Demokratie lebe vom Mitmachen, von unterschiedlichen Meinungen und dem Willen, gemeinsam gute Lösungen zu finden. „Demokratie schaffen wir nur gemeinsam“, sagte Schwesig.

Sie dankte allen, die zur friedlichen Revolution in der DDR und der Deutschen Einheit beigetragen haben. Die größte Errungenschaft sei, „dass wir heute in ganz Deutschland in Frieden und Freiheit leben, in einem demokratischen, vereinten Land“, sagte Schwesig. Die Demokratie ermögliche es, Meinungen frei zu äußern, Interessen zu vertreten und Zukunft selbst zu gestalten. „Sie ist die Grundlage für ein friedliches Miteinander“, betonte die SPD-Politikerin.

Angesichts des Krieges in der Ukraine, des Klimawandels, hoher Energie- und Lebensmittelpreise und der starken Flüchtlingsbewegungen würden sich viele Menschen Sorgen machen. „Gerade bei uns im Land, wo viele Menschen mit kleinem Einkommen zurechtkommen müssen, wächst die Unzufriedenheit auch aus Unsicherheit und Sorge vor der Zukunft“, sagte Schwesig. Dennoch habe das Land seit 1989 immer wieder erlebt, „dass wir gemeinsam, dass wir vereint mehr erreichen“.

Im November übernehme Mecklenburg-Vorpommern die Bundesratspräsidentschaft. Die Präsidentschaft werde unter dem Motto „Vereint Segel setzen“ stehen. „Ein altes Sprichwort lautet: Du kannst den Wind nicht ändern. Aber du kannst die Segel richtig setzen. Genau darum geht es. Wir müssen in einer Zeit großer Herausforderungen die Segel richtig setzen und Deutschland gemeinsam voranbringen“, sagte Schwesig. Ein Höhepunkt der Präsidentschaft werde die Ausrichtung des Tages der Deutschen Einheit 2024 in Schwerin sein.