Schwerin: Podiumsdiskussion zu Grenzen der Streitkultur

Eine Podiumsdiskussion zum Thema „Von den Grenzen der Streitkultur in einer wehrhaften Demokratie“ findet am 4. Juni (19 Uhr) im Schweriner Wichernsaal statt. Im Podium werden neben dem evangelischen Bischof Tilman Jeremias (Greifswald) unter anderen Journalisten, ein Rechtsanwalt und eine Vertreterin des Flüchtlingsrates Mecklenburg-Vorpommern sitzen, teilte das Mecklenburger Projekt „Kirche stärkt Demokratie“ am Dienstag mit. Die Teilnahme ist kostenlos, eine vorherige Anmeldung bis zum 2. Juni notwendig. Veranstaltende sind das Regionalzentrum für demokratische Kultur Westmecklenburg und das Projekt „Kirche stärkt Demokratie“.

Das Oberverwaltungsgericht Münster habe vor kurzem bestätigt, dass die AfD ein „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ sei und bleibe, hieß es. Die AfD-Landesverbände unter anderem in Thüringen und Sachsen gälten als gesichert rechtsextrem. Die Organisationen stünden mit dem Grundgesetz somit auf Kollisionskurs. Vor diesem Hintergrund sei strittig, „ob man eine Partei, die um die 20 Prozent der Wähler:innen hinter sich vereint, verbieten kann und soll“. Darüber solle diskutiert werden.