Scholz setzt Gremium zur Verhinderung von Einkommensverlusten aus
Im Sommer hatte Kanzler Scholz eine konzertierte Aktion gestartet, um angesichts der Inflation Einkommensverlusten entgegenzuwirken. Nun wurde das nächste Treffen abgesagt – eine „gute Nachricht“.
Die im vergangenen Jahr von der Bundesregierung gestartete konzertierte Aktion zur Verhinderung realer Einkommensverluste angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise wird ausgesetzt. Die bislang beschlossenen Maßnahmen wirkten, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.
Er verwies auf die Entlastungspakete der Bundesregierung, die Inflationsausgleichsprämie, die mittlerweile Teil vieler Tarifabschlüsse sei, sowie die Gas- und Strompreisdeckel. Zudem habe sich die Wirtschaft stabilisiert. „Das sind gute Nachrichten, und daher können wir die konzertierte Aktion zunächst aussetzen“, sagte Büchner.
Gremium kann reaktiviert werden
Ein zunächst für März angekündigtes weiteres Treffen der konzertierten Aktion wird Büchner zufolge schon nicht mehr stattfinden. Das Gremium, in dem Vertreter und Vertreterinnen von Regierung, Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft zusammengekommen waren, könne aber reaktiviert werden, wenn es die Lage erfordere, ergänzte er.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die konzertierte Aktion gegen den Preisdruck im vergangenen Sommer ins Leben gerufen. Ihr Ziel war es, reale Einkommensverluste zu verhindern oder abzumildern und gleichzeitig dem Risiko einer Preisspirale zu begegnen. Drei Treffen fanden im vergangenen Jahr statt, das letzte Ende Oktober.