Scholz: Flächenbrand im Nahen Osten verhindern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor einer Ausbreitung des Nahost-Konfliktes auf andere Länder gewarnt. „Kein Akteur sollte es für eine gute Idee halten, nun von außen in den diesen Konflikt einzugreifen. Es wäre ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler“, sagte Scholz am Dienstag in Tel Aviv. Zuvor war der Bundeskanzler zu einem Besuch nach Israel gereist. Es gelte nun „einen Flächenbrand in der Region zu verhindern“, betonte Scholz.

Gleichzeitig versicherte der Bundeskanzler Israel erneut die Solidarität Deutschlands. „Die deutsche Geschichte und unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung machen es uns zu unserer Aufgabe, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen.“ Israel habe das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu wehren und seine Bürger zu schützen.

Mit Blick auf die Menschen in Gaza sagte Scholz, dass diese auch weiter und schnellstmöglich humanitäre Hilfe benötigten. Er habe zuvor mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu über die Möglichkeit eines verbesserten humanitären Zugangs zum Gazastreifen gesprochen. Auch bei seinem anstehenden Gespräch mit Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah al-Sisi wolle er das Thema erörtern. „Die Bundesregierung wird ihr humanitäres Engagement für Gaza fortsetzen, um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern“, erklärte der Bundeskanzler. Scholz wird den Angaben zufolge noch am Dienstagabend nach Ägypten weiterreisen.

Zudem verurteilte Scholz anti-israelische Demonstrationen in Deutschland in Folge des Hamas-Angriffs. „Das Verherrlichen, das Feiern von Gewalt ist menschenverachtend, abscheulich. Es ist verboten, und es wird bestraft.“ Der deutsche Staat werde alles dafür tun, um jüdisches Leben zu schützen.