Schlesinger: Geschehnisse im RBB tun mir „sehr leid“
Die frühere RBB-Intendantin Patricia Schlesinger hat ihr Bedauern über die zurückliegenden Ereignisse beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) erklärt. Die Geschehnisse täten ihr „tiefgreifend und umfassend leid, sehr leid“, sagte sie am Freitag in Potsdam vor dem RBB-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk liege ihr sehr am Herzen. Sie bringe dem parlamentarischen Instrument des Untersuchungsausschusses großen Respekt entgegen. Inhaltliche Äußerungen seien ihr jedoch derzeit wegen laufender Ermittlungen nicht möglich.
Schlesinger sagte, sie würde angesichts behaupteter Unwahrheiten gerne zur Versachlichung beitragen. Neben der 62-jährigen ehemaligen NDR-Journalistin war am Freitag auch ihr Ehemann Gerhard Spörl zur Vernehmung im Landtag in Potsdam geladen. Auch er lehnte umfassende Aussagen ab.
Spörl betonte zugleich in einer Erklärung, zum Bauvorhaben Digitales Medienhaus und etwaigen Zahlungen im Zusammenhang damit könne er keinerlei Angaben machen, da er in keiner Weise beteiligt gewesen sei und keine Kenntnis habe. Verträge zwischen ihm, seiner Beraterfirma und dem RBB oder der Gesellschaft RBB Media zu dem Bauvorhaben habe es nicht gegeben. Die Beantwortung zahlreicher weiterer Fragen lehnte er ab.
Der Untersuchungsausschuss war im November 2022 infolge der Krise beim RBB eingesetzt worden. Er befasst sich mit der Rechtsaufsicht über den Sender durch die brandenburgische Landesregierung und möglichen Missständen bei der Verwendung finanzieller Mittel des RBB. Schlesinger und weitere Führungskräfte mussten den Sender nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung verlassen.
Am Vormittag hatte der frühere brandenburgische Medienstaatssekretär und Staatskanzleichef Thomas Kralinski (SPD) in der elften Sitzung des Untersuchungsausschusses ausgesagt. Thema waren auch private Treffen des Politikers mit der damaligen Intendantin Schlesinger.
Kralinski sagte unter anderem, er habe in seiner Amtszeit einmal an einem privaten Abendessen im kleinen Kreis bei Schlesinger zuhause teilgenommen. Nach seiner Erinnerung sei dort nicht über RBB-Fragen gesprochen worden. Dass dieses Abendessen über den Sender abgerechnet worden sein soll, sei ihm nicht bekannt gewesen.
Die brandenburgische Staatskanzlei teilt sich gemäß RBB-Staatsvertrag mit der Berliner Senatskanzlei die Rechtsaufsicht über den Sender. Der 51-jährige Kralinski ist derzeit Wirtschaftsstaatssekretär in Sachsen und war von 2015 bis 2019 in der brandenburgischen Staatskanzlei für Medienfragen zuständig.
Die 2022 bekanntgewordenen Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Verschwendung unter anderem gegen Schlesinger hätten ihn seinerzeit überrascht, sagte Kralinski. Bei regelmäßigen Gesprächsrunden in seiner Amtszeit unter anderem mit der damaligen Intendantin sei es in erster Linie um medienrechtliche und medienpolitische Fragen gegangen, sagte er. Fragen der Rechtsaufsicht hätten dabei keine Rolle gespielt, „weil es keinen Anlass dafür gab“. Es sei jedoch zugleich seine „innere Haltung“ gewesen, dass die RBB-Aufsichtsgremien gestärkt werden sollten.