Schily: Sicherheit wird heute höher gewertet

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht in der deutschen Gesellschaft ein größeres Verständnis für Belange der Sicherheitsbehörden als noch vor 20 Jahren. Die harte Entgegensetzung von Sicherheit und Freiheit, die es zu seiner Amtszeit gegeben habe, habe sich „zugunsten der Sicherheit verbessert“, sagte Schily am Freitag bei einer Veranstaltung zum 75. Geburtstag des Bundesinnenministeriums in Berlin.

Voraussetzung von Freiheit sei Sicherheit, sagte Schily. Das sei immer seine Überzeugung gewesen. In den Debatten nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 habe er sich in Kommentaren „auf einmal in der Rolle des Demokratiefeindes“ wiedergefunden, weil er sich für Instrumente wie Vorratsdatenspeicherung oder Gesichtserkennung positioniert habe, berichtete der 92-Jährige, der in der Zeit der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005 Bundesinnenminister war. Heute sei das Verständnis für Belange der Sicherheit größer.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte zum Jubiläum, das Innenministerium habe sich in den vergangenen 75 Jahren ebenso verändert wie das ganze Land. Der Auftrag bleibe, die Menschen in Deutschland, Freiheit und Demokratie zu schützen. Das gelte gerade in „besonders herausfordernden Zeiten der Bedrohungen durch islamistischen Terror, durch Putins Angriff auf die europäische Friedensordnung, durch Extremismus und organisierte Kriminalität“, sagte Faeser.