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Saarland streicht “Rasse” aus der Landesverfassung

Der Begriff Rasse wird aus der Verfassung des Saarlandes gestrichen. Das hat der Landtag des Saarlandes am Mittwoch mit der dafür notwendigen Zweidrittel-Mehrheit beschlossen. Als Staatsziele werden das Prinzip der Nachhaltigkeit und die Förderung des Ehrenamts neu in die Landesverfassung aufgenommen.

“Niemand darf wegen (…) seiner Rasse (…) benachteiligt oder bevorzugt werden”, heißt es bislang im Artikel 12 der Landesverfassung. Künftig lautet die Formulierung: “aufgrund rassistischer Zuschreibungen”. Mit der Streichung des Begriffs Rasse solle der falsche Eindruck der Existenz unterschiedlicher Menschenrassen vermieden werden, betonte Nadia Schindelhauer (SPD), Berichterstatterin des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsfragen, in der Plenardebatte. Der Begriff Rasse könne zur Förderung rassistischen Denkens beitragen. SPD und CDU stimmten für die Verfassungsänderung, die AfD votierte dagegen.

Die saarländische Verfassung stammt aus dem Jahr 1947, als das Saarland ein eigenes Staatsgebiet gewesen ist.