Rekord-Eingaben bei internationalem Klimawandel-Verfahren

Für ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs über staatliche Pflichten beim Klimawandel sind 91 schriftliche Stellungnahmen eingegangen. Das seien so viele wie bei keinem anderen Verfahren, teilte der Gerichtshof (Freitag) in Den Haag mit. Abgegeben hatten die Erklärungen sowohl einzelne Regierungen als auch Organisationen wie die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), eine Klimawandel-Kommission kleiner Inselstaaten und die Weltgesundheitsorganisation WHO.

In einem nächsten Schritt finden mündliche Anhörungen der Staaten und Einrichtungen statt. Termine dafür sind noch nicht bekannt. Die abschließende Meinung des Gerichts wird in etwa einem Jahr erwartet.

Die UN-Vollversammlung hatte den Internationalen Gerichtshof gebeten zu klären, welche Verpflichtungen Staaten im Kampf gegen die Erderwärmung haben. Maßgeblich angestoßen hatte das der pazifische Inselstaat Vanuatu, der von Folgen des Klimawandels wie einem steigenden Meeresspiegel existenziell bedroht ist. Das Gutachten des Gerichtshofs ist nicht bindend.