Reaktionen zum Rücktritt Gantz aus israelischem Kriegskabinett
Das israelische Kriegskabinett bröckelt. Zwei von fünf Mitgliedern haben ihren Rücktritt erklärt. Nun stehen Forderungen nach Neuwahlen im Raum.
Der israelische Oppositionsführer Jair Lapid (Jesch Atid) hat den Rücktritt von Minister Benny Gantz (Nationale Einheitspartei) aus dem Kriegskabinett begrüßt. “Es ist an der Zeit, diese extreme und rücksichtslose Regierung durch eine vernünftige Regierung zu ersetzen, die den Bürgern Israels wieder Sicherheit bringt, die Entführten zurückbringt und die Wirtschaft und den internationalen Status Israels wiederherstellt”, schrieb er am Sonntagabend auf der Plattform X.
Netanjahu, der in den vergangenen Tagen laut Berichten versucht hatte, einen Rücktritt von Gantz zu verhindern, erklärte auf X, seine Tür stehe allen zionistischen Parteien offen, die sich für einen Sieg Israels und die Sicherheit seiner Bürger einsetzen wollten. Es sei nicht der Zeitpunkt, um die Kampagne aufzugeben”, sondern sich zusammenzuschließen, richtete er sich an Gantz.
Der israelische Minister für nationale Sicherheit, der Rechtsradikale Itamar Ben-Gvir (Partei Jüdische Stärke) forderte unterdessen auf X, den Sitz Gantz’ im Kriegskabinett zu übernehmen. Es sei “an der Zeit, mutige Entscheidungen zu treffen, echte Abschreckung zu erreichen und den Bewohnern des Südens, des Nordens und ganz Israels Sicherheit zu bringen”, schrieb er am Sonntagabend.
Zuvor hatte der frühere Verteidigungsminister und Generalstabschef der israelischen Armee Gantz seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund war der Ablauf einer Frist am 8. Juni, die er Netanjahu für eine Änderung der Kriegspolitik gestellt hatte. Am Sonntag forderte er Netanjahu laut Medienberichten auf, einen Termin für Wahlen festzulegen. Es müsse eine Regierung etabliert werden, “die das Vertrauen der Menschen gewinnt und sich den Herausforderungen stellen kann”. Eine Abgeordnete seiner Partei hatte bereits Ende Mai einen Antrag auf Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen gestellt.
Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hatten Netanjahu und Gantz sich auf eine nationale Einheitsregierung geeinigt und ein Kriegskabinett gebildet. Es bestand neben Gantz und Netanjahu aus dem amtierenden Verteidigungsminister Joav Gallant sowie zwei Beobachtern, darunter der frühere Generalstabschef Gadi Eisenkot. Israelischen Medienberichten zufolge trat auch er aus dem Kriegskabinett zurück.