Prozess gegen Björn Höcke beginnt

Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke steht ab heute (Donnerstag) in Halle wegen mutmaßlicher Nazi-Parolen vor Gericht. Er soll bei Parteiveranstaltungen in den Jahren 2021 und 2023 öffentlich eine verbotene Parole der SA verwendet haben.

So soll Höcke in Merseburg im Mai 2021 eine Rede mit der Formel „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ beendet haben. Dabei habe er gewusst, dass es sich bei dem letzten Teil dieser Formel um eine verbotene Losung der SA, der früheren Sturmabteilung der NSDAP, handele.

Bei einer Veranstaltung der AfD in Gera im Dezember vergangenen Jahres soll Höcke laut Anklage die verbotene Parole erneut verwendet haben. Höcke selbst bestreitet die Vorwürfe.