Protestforscher warnt vor veränderter Bedrohungslage durch Extremisten
„Manchmal wird aus einem Wahngebilde eine reale Bedrohung“, sagt Experte Wolfgang Kraushaar. Vor allem ein bestimmter Messengerdienst trage zur Radikalisierung bei.
Der Hamburger Protestforscher Wolfgang Kraushaar warnt mit Blick auf die „Reichsbürger“-Szene vor einer veränderten Bedrohungslage. Das habe auch mit der Etablierung rechtsferner Räume in sozialen Medien zu tun, sagte der Historiker der Berliner Zeitung. Der Messengerdienst Telegram etwa stelle „eine Radikalisierungsmaschine enormen Ausmaßes“ dar. Hinzugekommen sei auch, dass verfassungsfeindliche Kräfte für die Sicherheitsdienste in vielen Fällen kaum noch zu lokalisieren seien.
Kraushaar vermutet demnach, dass die „Reichsbürger“-Szene aufgrund ihres Sektencharakters und ihrer realitätsfernen Ideologie lange Zeit nicht ernst genommen wurde: „Doch manchmal wird aus einem Wahngebilde eine reale Bedrohung.“
Alles andere als homogen
Die „Reichsbürger“-Szene sei alles andere als homogen, so der Protestforscher weiter. Sie bestehe aus Dutzenden unterschiedlicher, häufig miteinander konkurrierender Ansätze. Sie stelle weder eine Bewegung noch eine Organisation im eigentlichen Sinne dar. Vereint fühlten sich alle „Reichsbürger“ in ihrer fundamentalen Leugnung der Nachkriegsrepublik im Hinblick auf die parlamentarische Demokratie, deren Gewaltenteilung, ihre Verfassungsrechtlichkeit und auf die Rechtsstaatlichkeit.
In der vergangenen Woche hatten die Sicherheitsbehörden im Rahmen einer Großrazzia in elf Bundesländern Mitglieder der Reichsbürger-Szene festgenommen sowie zahlreiche Wohnungen und Häuser durchsucht. Zu den Verdächtigen gehört auch eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete.