Pro-Palästina-Proteste und zerstörte Israel-Fahnen

Vor dem Hintergrund des aktuellen Nahost-Konfliktes blieb die Stimmung in Berlin auch am Wochenende angeheizt. Neben weiteren pro-palästinensischen Kundgebungen kam es zu zahlreichen Attacken auf israelische Fahnen im Stadtgebiet.

Am Samstagnachmittag zogen mehrere tausend Menschen auf einer pro-palästinensischen Demonstration vom Kreuzberger Oranienplatz zum Hermannplatz. Nach Angaben der Berliner Polizei verlief der Aufzug unter dem Motto „decolonize! Against oppression globally“ (deutsch: „Entkolonialisieren! Gegen Unterdrückung weltweit“) weitgehend ohne Vorkommnisse. Während der Demonstration hatte die Polizei ein Lautsprecherwagen beschlagnahmt, weil über den Wagen auf Arabisch israelfeindliche und gewaltverherrlichende Parolen skandiert wurden, wie es hieß.

Die Polizei sprach in der Spitze von 3.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Beobachter vor Ort von mehr als 5.000. Nach Beendigung der Demonstration kam es laut Polizei in Neukölln erneut zu unerlaubten Ansammlungen, vereinzelt sei Pyrotechnik abgebrannt worden. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort. Die Ansammlungen seien durch die Einsatzkräfte zerstreut worden, zu größeren Vorkommnissen sei es nicht gekommen, sagte eine Polizeisprecherin. Elf Personen seien vorübergehend festgenommen worden.

Später habe es in Neukölln eine verbotene Ansammlung von rund 60 Personen gegeben. 55 Personen seien vorübergehend festgenommen worden. Es seien mehrere Strafanzeigen unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruchs, Beleidigung sowie wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz geschrieben worden. Aus einem Wohnhaus in der Sonnenallee sei es zu Würfen von Einweckgläsern auf Einsatzkräfte gekommen. Dabei sei ein Polizist am Kopf und der Hand verletzt worden.

In der Nacht zu Sonntag wurden zudem im Berliner Stadtgebiet zahlreiche gehisste israelische Fahnen heruntergerissen und zum Teil angezündet. Tatorte waren der Rathausvorplatz in der Müllerstraße im Wedding, der Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf und der Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf. Zwei Tatverdächtige seien festgenommen worden, hieß es. An das Gebäude des Deutsch-Arabischen Zentrums für Bildung und Integration in Neukölln wurde ein Davidstern geschmiert.

Für Sonntag hatte die Polizei erneut eine pro-palästinensische Kundgebung und sämtliche Ersatzveranstaltungen verboten. Angemeldet war die Versammlung auf dem Potsdamer Platz und damit in unmittelbarer Nachbarschaft einer Pro-Israel-Kundgebung am Brandenburger Tor. Dort hatten sich nach Polizeiangaben geschätzt 10.000 Menschen versammelt, um ihre Solidarität mit Israel zu zeigen. Die Veranstalter sprachen von 25.000.