IS-Flucht, Rache, Risiko: Nach Kämpfen in Syrien könnten deutsche IS-Kämpfer aus dem Gefängnis entkommen sein. Die Polizei-Gewerkschaft sieht dadurch ein erhöhtes Sicherheitsrisiko für Deutschland.
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor einer möglichen unkontrollierten Rückkehr deutscher IS-Dschihadisten aus Syrien gewarnt. Die aktuelle Lage sei gefährlich. “Einige der seit Jahren mit ihresgleichen in Syrien einsitzenden Islamisten könnten auf Rache sinnen”, sagte er dem Berliner “Tagesspiegel” am Mittwoch. In den vergangenen Tagen kam es im Zuge von Kämpfen zwischen kurdischen Einheiten und Regierungstruppen zu einem Gefängnisausbruch, bei dem offenbar IS-Kämpfer entkamen. Über die Zahl gibt es widersprüchliche Angaben.
Der Tagesspiegel verweist auf Aussagen des Auswärtigen Amts vom vergangenen Jahr, wonach sich zuletzt in Syrien eine “niedrige bis mittlere zweistellige Zahl” bundesdeutscher Dschihadisten in Haft befunden habe, dazu ähnlich viele Islamisten mit “Deutschlandbezug” ohne hiesige Staatsbürgerschaft.
GdP-Chef Kopelke rief Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, angesichts der IS-Gefahr den neuen Nationalen Sicherheitsrat tagen zu lassen. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Bildung eines Sicherheitsrats verständigt. Er tagt zu übergreifenden Angelegenheiten der nationalen Sicherheit.
Nach Tagesspiegel-Informationen wird in Justizkreisen darüber gesprochen, dass zumindest nach aktueller Aktenlage nicht jeder der in Syrien befindlichen deutschen IS-Männer hierzulande mit Untersuchungshaft rechnen müsse.