Oberstes Gericht in Texas stoppt Abtreibung

Das oberste Gericht im US-Bundesstaat Texas hat die von der Vorinstanz genehmigte Abtreibung eines Fötus mit dem Gen-Defekt Trisomie 18 vorerst gestoppt. Wie lokale Medien (Montag Ortszeit) berichteten, hat die betroffene Frau Texas inzwischen verlassen, um den Eingriff anderswo vorzunehmen.

Ihre Anwälte argumentieren, dass die 31-Jährige ihre eigene Gesundheit gefährde, wenn sie das Baby zur Welt bringe. Wegen der schweren Chromosomenstörung hätten Ärzte dem Kind überdies nur eine geringe Überlebenschance attestiert. Ein Gericht in Austin hatte der Frau wegen dieser Sachlage eine Genehmigung für einen Schwangerschaftsabbruch erteilt – trotz des in Texas geltenden strikten Verbots.

Der texanische Supreme Court setzte diese Entscheidung nun aus. Generalstaatsanwalt Ken Paxton hatte bemängelt, dass die werdende Mutter nicht ausreichend dargelegt habe, dass ihre Situation eine Ausnahme im Sinne der Abtreibungsgesetze des Staates rechtfertige. In Texas sind Schwangerschaftsabbrüche weitgehend verboten – außer wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist.

Der Fall sorgt in den USA landesweit für Aufsehen. Das oberste US-Gericht hatte im Juni 2022 geurteilt, dass aus der Verfassung kein landesweit gültiges Recht auf Abtreibung abgeleitet werden könne; das fast 50 Jahre gültige liberale Grundsatzurteil „Roe v. Wade“ wurde aufgehoben. Die Zuständigkeit für die entsprechenden Gesetze liegt seither wieder bei den einzelnen Bundesstaaten.