Oberstes Gericht der USA hält lange Einzelhaft für statthaft

Das Oberste Gericht der USA hat eine Petition zu extremen Bedingungen bei einer langen Einzelhaft zurückgewiesen. Es werde sich nicht
mit dem Antrag des ehemaligen Inhaftierten Michael Johnson befassen, der von 2013 bis 2016 in einer kleinen fensterlosen Zelle in einem Gefängnis in Pontiac in Illinois eingesperrt war, teilte das Gericht am Montag (Ortszeit) in Washington mit. Die drei Richterinnen Ketanji Brown Jackson, Sonia Sotomayor und Elena Kagan distanzierten sich von der Mehrheitsentscheidung des neun Mitglieder zählenden Gerichts.

Der Supreme Court hätte sich mit dem Antrag befassen sollen, erklärten sie. In seiner kleinen Zelle habe sich Johnson kaum bewegen können, er habe drei Jahre lang keine Möglichkeit gehabt, sich auszustrecken und frische Luft zu atmen. Wegen Vergehen gegen Anstaltsregeln hatte das Gefängnis Johnson den Hofgang verweigert.

Sein geistiger Gesundheitszustand habe sich in Einzelhaft drastisch verschlechtert, schrieben die Richterinnen. Er habe Halluzinationen bekommen, sich selbst verwundet und Fäkalien an seinen Körper geschmiert.

2016 wurde Johnson laut dem Fernsehsender NBC in ein Gefängniskrankenhaus verlegt und vergangenen Monat entlassen. Johnsons Anwalt Daniel Greenfield sagte dem Fernsehsender NBC, es sei „traurig, dass wir in einer Zeit leben, in der eine derartige Grausamkeit“ von Richtern akzeptiert werde.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation „Solitary Watch“ sind in den USA mehr als 120.000 Gefangene in Einzelhaft. Menschenrechtler vertreten die Auffassung, andauernde Einzelhaft sei Folter.