Donald Trump hat seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020 nicht anerkannt. Kann so etwas auch in Deutschland passieren? Niedersachsens Wahlleiter warnt.
Vor einer Zunahme von “Fake News” in Sozialen Netzwerken im Zusammenhang mit der Bundestagswahl warnt Niedersachsens Landeswahlleiter Markus Steinmetz. Es gebe “Anstrengungen, Zweifel an einer ordnungsgemäßen Wahl zu säen und das Vertrauen der Bürger in demokratische Abläufe zu untergraben”, sagte Steinmetz in einem Interview der “Nordwest-Zeitung” (Montag) in Oldenburg. “Das kann irgendwann dazu führen, dass die Menschen nicht mehr bereit sind, das Wahlergebnis anzuerkennen.”
Laut Steinmetz ist es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, aufzupassen und alle Wahlberechtigten zu sensibilisieren. Zugleich betonte der 55-jährige Jurist, der seit Jahresanfang im Amt ist: “Es gibt – um das ganz deutlich zu sagen – überhaupt keine ernstzunehmenden Gründe, die Integrität des Wahlprozesses und damit die Ordnungsgemäßheit der Wahlen in Frage zu stellen.”