Niedersachsen will Qualitätsjournalismus fördern

In Niedersachsen soll ab dem kommenden Jahr Qualitätsjournalismus gefördert werden. Zuständig dafür ist die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM), der für diese Aufgabe dann Steuergelder des Landes zur Verfügung stehen werden. Die geplante Fördersatzung zur Vergabe der Finanzmittel werde die Versammlung der NLM voraussichtlich in ihrer November-Sitzung verabschieden, erklärte die Medienanstalt in Hannover. Die Förderung könne dann in 2025 beginnen.

Im Februar 2022 hatte die damalige niedersächsische Regierungskoalition von SPD und CDU das Mediengesetz novelliert. Verankert wurde unter anderem eine zusätzliche Aufgabe für die NLM, und zwar die Förderung von „Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeitende von Veranstaltern lokaler oder regionaler Rundfunkprogramme, Presseverlagen sowie Anbietern rundfunkähnlicher Telemedien mit Sitz in Niedersachsen“. Die Maßnahmen müssten „der Stärkung des Qualitätsjournalismus dienen“, wie es im Mediengesetz weiter heißt.

Die Förderung werde „ausschließlich mit Landesmitteln“ erfolgen, erklärte die NLM. Gelder aus dem Rundfunkbeitrag, wodurch sich die NLM wie auch die übrigen 13 Landesmedienanstalten im Wesentlichen finanzieren, werden nicht eingesetzt. Aufgabe der Medienanstalten ist vor allem die Kontrolle von privaten Rundfunkveranstaltern und Telemedienangeboten. Der Großteil der Aufsichtsbehörden erhält inzwischen auch Steuergelder aus den jeweiligen Landeshaushalten, um damit vorgegebene Förderungen im Medienbereich umzusetzen.

Dass die NLM für die Unterstützung von Qualitätsjournalismus mit Landesgeldern zuständig ist, hat einen besonderen Anlass: Die konkrete Ausgestaltung der Förderung liege „aus Gründen der Staatsferne in der alleinigen Zuständigkeit der NLM“, erklärte die niedersächsische Staatskanzlei auf epd-Anfrage. Aus Sicht der Landesregierung, die seit November 2022 SPD und Grüne bilden, soll die Förderung „die Medienhäuser in einer crossmedialen Medienwelt unterstützen und stärken“.

Für die Förderung von Qualitätsjournalismus wird die NLM 2025 voraussichtlich einen Betrag von 200.000 Euro zur Verfügung haben. Dabei handelt es sich um 100.000 Euro, die die NLM bereits in diesem Jahr für diesen Zweck aus dem Landeshaushalt erhält. Da die Förderung erst im kommenden Jahr beginnt, wird dieses Geld entsprechend übertragen.