Nach Solingen-Anschlag wächst Kritik an Behörden

Der Anschlag in Solingen, bei dem drei Menschen starben, hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Jetzt muss aufgeklärt werden, warum der mutmaßliche Täter nicht längst abgeschoben wurde, fordert Bundeskanzler Olaf Scholz.

Nach dem Anschlag von Solingen sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Versäumnisse bei den Behörden in Nordrhein-Westfalen. Er forderte Ermittlungen zur Aufklärung, warum der mutmaßliche Täter nicht nach Bulgarien abgeschoben wurde. In einem Interview mit dem Magazin “Spiegel” (Freitag) sagte Scholz: “Das wüsste ich auch gerne.”

Dabei gehe es nicht um Schuldzuweisungen. Vielmehr müsse aufgeklärt werden, “was schiefgelaufen ist”. Auch sei nicht zu vermitteln, warum es offenbar nur einen Versuch gab, den Mann in seiner Unterkunft aufzusuchen, warum man nicht wiedergekommen sei und nicht beantragt habe, die Frist zur Rückführung zu verlängern. “Wir haben Regeln geschaffen, die seine Abschiebung erleichtert hätten. Personen, von denen wir glauben, sie könnten sich der Abschiebung entziehen, können wir in Abschiebegewahrsam nehmen”, so Scholz. Er habe Verständnis, dass die Bürger das nicht mehr verstünden.

Der mutmaßliche Täter ist einen Syrer, der bereits im Juni 2023 nach Bulgarien gebracht werden sollte. Bei dem Anschlag starben vergangenen Freitag drei Menschen.