Missbrauchsbeauftragte Claus: Gesetz schnell beschließen

Die unabhängige Missbrauchsbeauftragte Kerstin Claus dringt auf eine rasche Verabschiedung des Anti-Missbrauchsgesetzes. Angesichts der Konflikte in der Ampel-Koalition sagte Claus dem Evangelischen Pressedienst (epd): „Wenn das Gesetz nicht kommt, ist dies mehr als ein Bruch des Koalitionsvertrages. Es wäre eine vertane Chance im Kampf gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen.“ An diesem Montag findet im Bundestag eine Sachverständigen-Anhörung zu dem Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) statt.

Claus sagte, es würde dem Gesetz und der Auseinandersetzung mit dem Thema Missbrauch schaden, wenn es in den Wahlkampf hineingezogen würde. Damit das nicht passiere, müsse es spätestens zum ersten Quartal 2025 verabschiedet sein. Sie berichtete auch von einer parteiübergreifenden Unterstützung.

Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ will die Ampel-Koalition das Amt der Missbrauchsbeauftragten, den bei dem Amt angesiedelten Betroffenenrat und die unabhängige Aufarbeitungskommission langfristig gesetzlich absichern. Geregelt werden soll auch, dass Betroffene bei der individuellen Aufarbeitung unterstützt werden und Einsicht nehmen können in Behörden-Akten. Details und Finanzierung sind nach Ansicht vieler Expertinnen und Experten aber noch nicht ausreichend geklärt.