Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rücktritt an
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt. Sie sei nicht amtsmüde, aber sie könne ihre Funktion nicht mehr mit der notwendigen Kraft ausüben, sagte die Politikerin bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in der Mainzer Staatskanzlei. „Meine Akkus, die laden sich nicht mehr so schnell auf“, warb sie um Verständnis. Bis zu den nächsten Landtagswahlen im Frühjahr 2026 soll Sozial- und Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) das Amt des Regierungschefs übernehmen. Die 63-jährige Dreyer ist seit elfeinhalb Jahren im Amt.
In den vergangenen Jahren sei die Regierungsarbeit von vielen Krisen geprägt worden, erinnerte die Ministerpräsidentin an die Flüchtlings-Bewegung, Coronavirus-Pandemie und die Folgen des Ukraine-Krieges. Die Ahrtalflut, die schlimmste Naturkatastrophe in der Geschichte des Landes, sei auch für sie persönlich eine „schmerzhafte Zäsur“ gewesen, die ihr Leben in eine Zeit davor und danach geteilt habe.
Malu Dreyer war 2002 vom damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) als Arbeits- und Sozialministerin ins Landeskabinett geholt worden. Nach Becks Rückzug vom Amt wurde Dreyer 2013 von den Regierungsfraktionen SPD und Grüne zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. 2016 und 2021 gewann Dreyer die Landtagswahlen und regiert seither mit einer Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP. Ihre aktuelle Amtsperiode wurde insbesondere von der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 überschattet. Bereits 2006 hatte Dreyer ihre Erkrankung an Multipler Sklerose öffentlich gemacht. Bei öffentlichen Terminen war sie oft mit Gehhilfe oder Rollstuhl zu sehen.
Dreyers designierter Nachfolger Alexander Schweitzer steht seit 2021 an der Spitze des neu zusammengesetzten Ministeriums Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Bereits nach Dreyers Wahl amtierte er zeitweise als Sozialminister und wechselte danach als Fraktionschef der SPD in den Landtag.