Mehrere Straftaten mit Nahost-Bezug

In Berlin ist es erneut zu mehreren antisemitischen und israelfeindlichen Zwischenfällen gekommen. Eine evangelische Kirche im Stadtteil Kreuzberg und das Denkmal im Ernst-Thälmann-Park im Stadtteil Prenzlauer Berg seien am Samstag mit pro-palästinensischen und judenfeindlichen Parolen beschmiert worden, teilte die Berliner Polizei am Sonntag mit. Im Zusammenhang mit einer pro-palästinensischen Demonstration von rund 500 Personen im Stadtteil Charlottenburg seien zudem mehrere Straftaten verübt worden.

Bei der Demonstration habe es unter anderem „laute Unmutsäußerungen“ gegen eine pro-israelische Kundgebung an der Aufzugstrecke gegeben, hieß es. Es seien pyrotechnische Gegenstände gezündet und verbotene Parolen gerufen worden. Nach Abschluss der Veranstaltung seien rund 100 Personen weiter vor Ort geblieben. Dabei habe es auch auf einen Angriff auf einen Journalisten gegeben.

Insgesamt seien im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen 111 freiheitsbeschränkende Maßnahmen gegen 54 Frauen und 57 Männer durchgesetzt worden, hieß es. Die Polizei habe zudem unter anderem 21 Strafermittlungsverfahren eingeleitet, darunter wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung, Bedrohung, Volksverhetzung, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Billigung von Straftaten.

Die mehr als sieben Quadratmeter großen Schmierereien im Ernst-Thälmann-Park wurden nach Polizeiangaben ebenso wie die zehn an der evangelischen Kirche angebrachten Parolen inzwischen unkenntlich gemacht. In beiden Fällen ermittelt der Staatsschutz.