Die Landesmedienanstalten wollen nach Inkrafttreten des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags die gerichtlich bestätigte Sperrung der Pornoportale Youporn und Pornhub in Deutschland wirksam durchsetzen. Dazu gebe ihnen der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag das Instrument an die Hand, über Finanzdienstleister Bezahlvorgänge der Seitenbesucher zum Beispiel über Kreditkarten auszusetzen, sagte der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), Marc Jan Eumann, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Eumann ist zugleich Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.
Die Landesmedienanstalten gehen seit fünf Jahren gegen die Pornoportale Youporn und Pornhub vor, weil diese die Jugendmedienschutzvorschriften nicht einhalten und ihre Seiten nicht für Minderjährige sperren. Youporn und Pornhub gehören zum kanadischen Unternehmen Aylo, deren Tochter Aylo Freesites auf Zypern sitzt.
Da sich die Angebote weigerten, den Jugendmedienschutz einzuhalten und keine wirksame Altersverifikation bei ihren Angeboten einführten, erließen die Medienanstalten im Jahr 2024 Sperrverfügungen. Dagegen wehrten sich die Pornoseiten vor Gericht. Mittlerweile haben zwar drei Verwaltungsgerichte und zwei Oberverwaltungsgerichte die Eilanträge Aylos abgewiesen und die sofortige Vollziehbarkeit der Sperre bestätigt, die Pornoseiten sind jedoch weiter erreichbar. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz am 31. Juli die Sperrverfügung bestätigt.
Bislang hätten die Anbieter von Pornografie häufig versucht, Sperrungen durch sogenannte Spiegeldomains zu umgehen, sagte Eumann. Auch dagegen könnten die Medienanstalten ab dem 1. Dezember leichter vorgehen. „Nur wenn die Porno-Anbieter Reichweiten und Einnahmen verlieren, können wir sie dazu bringen, beim Jugendmedienschutz einzulenken“, sagte Eumann.
Mit dem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wollen die Länder den technischen Jugendmedienschutz stärken. Das Gesetzeswerk wird derzeit in den Länderparlamenten beraten und soll am 1. Dezember in Kraft treten.
Untersuchungen zeigen laut Eumann, dass Minderjährige Pornografie viel mehr verstört als beispielsweise eine nicht sexuell motivierte Gewaltdarstellung in einem Fernseh-Krimi. Minderjährige seien durch die regelmäßige Nutzung des Internets heute viel früher mit Pornografie konfrontiert als noch vor einigen Jahren. „Deshalb müssen wir sie vor solchen Pornoseiten schützen“, sagte der KJM-Vorsitzende.