Malu Dreyer spürt keine Energie mehr und tritt zurück
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gibt zwei Jahre vor der Landtagswahl die Regierungsverantwortung an bisherigen Sozialminister Alexander Schweitzer ab. Sein Motto: Schutz und Chancen.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Mittwoch in der Mainzer Staatskanzlei ihren Rücktritt angekündigt. “Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht”, begründete die 63-Jährige ihren Schritt. Sie sei dem “lieben Gott immer dankbar” für die Energie, doch jetzt spüre sie diese nicht mehr im ausreichenden Maße für die Aufgaben einer Regierungschefin. Sie sprach von einem sehr anspruchsvollen Amt. “Ich bin einfach nur müde”, sagte Dreyer in einer persönlichen Erklärung.
Neuer Ministerpräsident soll der bisherige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) werden. Die bisherige Regierungskoalition aus SPD, Grüne und FDP bleibt unverändert. Die Wahl zum Regierungschef soll am 10. Juli im Landtag erfolgen. Bis dahin möchte Dreyer weiterhin ihren Verpflichtungen als Ministerpräsidentin nachkommen. “Danach bin ich frei”, sagte sie und kündigte an, zunächst einfach einmal nichts zu tun.
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich nach Angaben von Dreyer am Mittwoch einstimmig dafür ausgesprochen, dem Parlament Schweitzer als neuen Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Mit den Schlagworten “Schutz und Chancen” fasste der designierte Regierungschef Schweitzer sein Motto für die Arbeit an der Regierungsspitze zusammen. Er lobte die partnerschaftliche Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition im Land und kündigte an, mit dieser über das Jahr 2026 hinaus regieren zu wollen. Zu seiner Nachfolge an der Spitze des Ministeriums konnte er noch keine Angaben machen; eine Kabinettsumbildung schloss er aus.
Die Katholikin Dreyer ist seit elf Jahren Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Sie folgte im Januar 2013 auf Kurt Beck (SPD) und regiert seit rund acht Jahren mit den Grünen und der FDP in einer Ampel-Koalition, die bei der Wahl 2021 bestätigt wurde. Dreyer engagiert sich seit vielen Jahren auch im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) und setzt sich dort unter anderem für den Zugang von Frauen zu kirchlichen Ämtern ein.
Neben dem designierten Ministerpräsidenten Schweitzer, wurden in den rheinland-pfälzischen Medien immer wieder auch der frühere Mainzer OB und heutige Innenminister Michael Ebling (SPD) sowie die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) als mögliche Nachfolger Dreyers genannt – letztere soll laut Dreyer künftige Parteichefin der SPD werden. Bei den jüngsten Kommunalwahlen schnitt die SPD schlecht ab. Sie erreichte landesweit rund 20 Prozent und lag damit deutlich hinter der oppositionellen CDU mit mehr als 31 Prozent. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist 2026.