Am Donnerstag war im baden-württembergischen Landtag ein Wahlzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Jetzt hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Parlamentsvizepräsident Daniel Born dazu bekannt.
Einen Tag nach dem Hakenkreuz-Eklat im baden-württembergischen Landtag gibt es nun Konsequenzen: Der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born hat eingeräumt, am Donnerstag seinen Wahlzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert zu haben. Er tritt aus der SPD-Fraktion aus und vom Amt des Landtagsvizepräsidenten zurück, wie die SPD-Landtagsfraktion am Freitag in Stuttgart mitteilte.
“Daniel Born hat einen schwerwiegenden Fehler begangen”, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. “Das Parlament hat Schaden genommen und Daniel Born zieht daraus seine Konsequenzen.”
Am Donnerstag war im Landtag in einer geheimen Wahl ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz gekennzeichnet worden. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte von einem Skandal gesprochen und am Freitag die “verantwortliche Person” zur Niederlegung ihres Abgeordnetenmandats aufgefordert.
Stoch erklärte nun weiter, es sei konsequent und richtig, dass Born “von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat”. Born war auch religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.