Länder einigen sich auf „Zukunftsrat“ für ARD und ZDF
Die Besetzung des Zukunftsrats für ARD und ZDF steht fest: Die Bundesländer haben sich auf acht Expertinnen und Experten geeinigt.
Zum Beratergremium gehören der Schweizer Publizist Roger de Weck, die Präsidentin der Hochschule für Film und Fernsehen München, Bettina Reitz, die Urheberrechtsexpertin Nadine Klass, der Ex-Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber, der Medienrechtler Mark D. Cole, die Journalistin Maria Exner, die frühere Gruner+Jahr-Chefin Julia Jäkel und die Digitaljournalismus-Professorin Annika Sehl. Vorgeschlagen für das Gremium war nach epd-Informationen auch der ehemalige Chef der sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beerman (CDU). Er bekam am Ende keinen Sitz.
Die Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab, erklärte, der Zukunftsrat werde sich im Wesentlichen mit drei Themenfeldern befassen: „Digitale Transformation gestalten und Qualität stärken“, „Strukturen und Zusammenarbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks optimieren und Beitragsstabilität sichern“ sowie „Good Governance weiter stärken“.
Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Der sächsische Staatsminister für Medien und Chef der Staatskanzlei, Oliver Schenk, ebenfalls Koordinator der Rundfunkkommission, ergänzte, wichtige Aspekte seien unter anderem die zeitgemäße Ausgestaltung und Verbreitung des Angebots, die Sicherung und Stärkung inhaltlicher Ausgewogenheit, aber auch Fragen der Abbildung regionaler Vielfalt. „Daneben sollte aus meiner Sicht die Frage einer gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Plattform und die Steigerung der Kosteneffizienz des Gesamtsystems eine Rolle spielen“, sagte Schenk.
Die Bundesländer hatten im Januar angekündigt, dass sie einen Rat einsetzen wollen, der Empfehlungen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeiten soll. Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) hatte angekündigt, dass in dem Gremium „auch Kreative dabei“ sein sollen, damit die Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „aus den üblichen Routinen“ herauskomme.
Der Zukunftsrat solle die Länder beraten, „wie wir die Weichen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so stellen, dass er seine Rolle gut erfüllen kann“. Den formalen Beschluss zur Einsetzung des Zukunftsrats fasste die Rundfunkkommission der Länder am 15. Februar. Medienpolitik ist in Deutschland Ländersache, sie wird von Rheinland-Pfalz koordiniert. Die Rundfunkkommission ist hierfür das Gesprächsforum.