Kulturrat NRW warnt vor Einsparungen in der Kulturszene

Vor dem Hintergrund sinkender Steuereinnahmen warnt der Kulturrat NRW vor Einsparungen in der Kulturszene. Gerade in Zeiten, in denen auf die Rolle der Kultur für eine stabile demokratische Gesellschaft nicht verzichtet werden dürfe, müsste sich die Landesregierung für den „Erhalt einer vielfältigen Kulturlandschaft“ einsetzen, forderte der Vorsitzende des Dachverbands, Lorenz Deutsch, am Dienstag in Köln. Andernfalls drohten „massive Kürzungen“ in der NRW-Kulturszene.

Angesichts der aktuellen Steuerschätzung wachse die Besorgnis unter den Kulturschaffenden, hieß es. Konkrete Kürzungen im laufenden Jahr habe NRW-Kulturministerin Ina Brandes (CDU) ausgeschlossen, betonte Deutsch. „Dieses Wort muss jetzt zählen!“ Kunst schaffe Räume für öffentliche Auseinandersetzungen und unterschiedliche Perspektiven. „Diese starke gemeinschaftsbildende Relevanz muss eine entsprechende Abbildung in den Haushalten behalten. Wir können es uns als Gesellschaft nicht leisten, diese Orte aufzugeben“, erklärte der Vorsitzende.

Bedroht von Einschnitten bei der Förderung wären nach Angaben des Kulturrats NRW unter anderem Theaterhäuser, Tanzfestivals, Institutionen der Filmkultur, soziokulturelle Zentren und die kulturelle Bildung mit Teilbereichen wie der Leseförderung.

Laut dem Finanzministerium muss das Land NRW für das laufende Haushaltsjahr mit Steuermindereinnahmen von rund 1,2 Milliarden Euro und 2025 von rund 1,3 Milliarden Euro gegenüber der Finanzplanung aus dem vergangenen Jahr rechnen. Die aktuelle Prognose der Steuerschätzer zeige, „dass unser Kurs der Priorisierung und Konsolidierung richtig ist. Das Schätzergebnis untermauert die Notwendigkeit, unsere sparsame Haushaltswirtschaft weiterzugehen“, sagte NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) vergangene Woche.