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Schlechte Noten für Kinderrechte in Wahlprogrammen

Die Duisburger Kindernothilfe vergibt mit Blick auf Kinderrechte schlechte Noten für die Wahlprogramme von Parteien. In den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl am 23. Februar spielten Kinderrechte und die Stärkung dieser Rechte kaum eine Rolle, erklärte die Kindernothilfe am Mittwoch zu ihrem „Kinderrechte-Checks“. Vier von sieben analysierten Parteiprogrammen schnitten demnach schlecht ab, nur zwei Parteien konnten mit gut bewertet werden.

Gemeinsam mit acht Berliner Schülerinnen und Schülern im Alter von 11 bis 16 Jahren habe das fünfköpfige Advocacy-Team der Kindernothilfe die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP, AfD, der Linken und dem BSW dahingehend untersucht, ob und wie stark die Parteien Kinderrechte berücksichtigen, erläuterte die Kindernothilfe. Dabei hätten die Mitglieder des Kindernothilfe-Advocacy-Teams und die Schüler die Programme unabhängig voneinander nach einem Ampelsystem bewertet.

Die Wahlprogramme seien dahingehend untersucht worden, wie häufig sie Kinderrechte oder die Kinderrechtekonvention benennen, wie sie Kinder- und Jugendbeteiligung fördern und wie sie einen chancengerechten Zugang zu Bildung errreichen wollen, erläuterte die Kindernothilfe. Die Programme von CDU/CSU, FDP, AfD und BSW sind sowohl nach Erwachsenen- als auch Kinderbewertung zufolge nicht konform mit der in Deutschland geltenden UN-Kinderrechtskonvention, hieß es. Das Wahlprogramm der SPD sei dies nur in Teilen. Lediglich Linke und Grüne schnitten gut ab, hieß es.